Wer ist HELCOM?
Die Helsinki Kommission (HELCOM) ist eine durch das Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt der Ostsee von 1974 (und aktualisiert 1992) eingesetzte internationale Organisation mit Sitz in Helsinki, Finnland, wobei die Kommission selbst oberstes Entscheidungsorgan ist. Dänemark, Deutschland, Estland, die Europäische Union, Finnland, Lettland, Litauen, Polen, Russland und Schweden arbeiten in HELCOM zum Schutz der Ostsee zusammen. Die fachliche Zusammenarbeit erfolgt in fünf Arbeitsgruppen und einer Vielzahl von Expertengruppen und Projekten. Die Kommission tagt einmal im Jahr und ihre Delegationsleitungen zweimal, um Entscheidungen zu treffen. Der Vorsitz der Kommission wechselt alle 2 Jahre in (englischer) alphabethischer Reihenfolge der Vertragsparteien. Das HELCOM Sekretariat koordiniert die HELCOM-Arbeit und Gremiensitzungen und stellt die Umsetzung der Arbeitsprogramme sicher.
Welche Ziele hat HELCOM?
Die HELCOM-Vertragsparteien haben sich verpflichtet, einzeln oder gemeinsam alle geeigneten Maßnahmen zur Verhütung und Beseitigung der Verschmutzung der Ostsee zu treffen, um die Wiederherstellung und die Erhaltung eines ökologischen Gleichgewichts der Ostsee zu fördern. Zu diesem Zweck wenden sie den Ökosystemansatz, das Vorsorgeprinzip und das Verursacherprinzip an, verfolgen den Einsatz bester verfügbarer Technik und fachlicher Praxis und legen allen Arbeiten die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse und Managementansätze zugrunde. Der Ostseeaktionsplan 2007-2021 konkretisierte die strategischen Ziele und Maßnahmen, um die Verpflichtungen des Helsinki Übereinkommens umzusetzen und einen guten Zustand der Ostsee zu erreichen. Er wird derzeit für die Dekade bis 2030 überarbeitet und soll im Herbst 2021 durch ein Ministertreffen angenommen werden. Weiterhin sollen die HELCOM-Minister 2021 erstmals eine Wissenschaftsagenda annehmen. Sie wird Impulse für Forschung und Wissenschaft geben, um Fragen des Meeresschutzes für eine praxisnahe Umsetzung anzugehen.
Welche Aufgaben hat HELCOM?
HELCOM arbeitet umfassend zu landseitigen und seeseitigen Belastungen sowie ihren Auswirkungen auf die marinen Arten und Lebensräume der Ostsee. Die regionale Zusammenarbeit bezieht sich zum einen auf Meeresumweltbeobachtung, die Erfassung von Daten sowie auf Forschung und Entwicklung, um eine gemeinsame Wissensgrundlage zu schaffen. Sie bezieht sich ferner darauf, die Belastungen und den Zustand der Meeresökosysteme regelmäßig zu bewerten und Maßnahmen zu ergreifen, um die menschlichen Aktivitäten zu steuern oder den Schutz von Arten und Lebensräumen festlegen zu können. Es ist ferner Aufgabe von HELCOM, neue Probleme frühzeitig zu erkennen und ihnen entgegenzuwirken.
Was sind die zentralen Probleme der Ostsee?
Die aktuelle ganzheitliche Zustandsbewertung der Ostsee von 2018 stellt fest, dass sich der allgemeine Zustand der marinen Biodiversität trotz positiver Entwicklung einzelner Arten weiterhin verschlechtert. Die meisten Fische, See- und Küstenvögel, Meeressäuger sowie Lebensräume am Meeresboden und in der Wassersäule sind nicht in einem guten Zustand.
Die Auswirkungen menschlicher Aktivitäten stellen gemeinsam mit denen des Klimawandels weiterhin die größten Bedrohungen und Herausforderungen dar. Die aktuelle Bewertung zeigt folgende Hauptbelastungen der Ostsee: Überversorgung der Ostsee mit Nährstoffen über die Flüsse und die Atmosphäre; nährstoffbedingte sauerstoffarme Zonen; zu hohe Schadstoffkonzentrationen; Eintrag nicht-einheimischer Arten insbesondere durch die Schifffahrt; Auswirkungen der kommerziellen Fischerei auf Arten und Meeresboden. Aktivitäten wie Überbauung, Kies- und Sandabbau, Unterhaltung von Fahrrinnen, Verlegung von Rohrleitungen und Kabeln tragen zur Schädigung des Meeresbodens und von Lebensräumen bei. Die Belastung der Strände und des Meeresbodens mit Müll, v.a. mit Kunststoff, und der Eintrag von Schall unter Wasser durch die Schifffahrt, Rammarbeiten für Offshore-Konstruktionen und andere Aktivitäten im Meer sind weitere, weitverbreitete Probleme, für die derzeit Bewertungssysteme entwickelt werden, um ihre Relevanz und die Auswirkungen auf das marine Leben zu bestimmen.
Was tut HELCOM, um die Probleme zu lösen?
HELCOM entwickelt messbare Ziele, zu deren Erreichung sich die Mitgliedstaaten durch nationale und gemeinsame Maßnahmen verpflichten. So hat HELCOM zum Beispiel maximal zulässige Nährstoffeinträge in die Ostseebecken und zu ihrer Einhaltung erforderliche, landesspezifische Eintragsreduktionsziele ermittelt und festgeschrieben. HELCOM formuliert Maßnahmen in Form von Empfehlungen oder anderen Vereinbarungen, die den Rahmen für die Vertragsstaaten einzeln, im Ostseeaktionsplan oder in spezifischen regionalen Aktionsplänen wie denen zu Meeresmüll und Unterwasserlärm, vorgeben. Die Verpflichtung der Vertragsparteien, z.B. für ein zusammenhängendes Netzwerk mariner Schutzgebiete, unterstützen koordinierte, grenzüberschreitende Schutzmaßnahmen. HELCOM koordiniert zudem ein gemeinsames Notfallmanagement im Fall von Havarien. Mit Hilfe von Berichtssystemen sorgt HELCOM dafür, dass die Umsetzung gemeinsamer und nationaler Maßnahmen und ihre Wirksamkeit überwacht werden.
Mit wem arbeitet HELCOM zusammen?
HELCOM ist einer guten Ocean Governance verpflichtet. Sie bezieht Stakeholder in die Formulierung, Umsetzung und Überwachung von Lösungsansätzen ein und arbeitet mit Regierungsorganisationen z.B. zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Fischereimanagement in der Region zusammen. Sie pflegt auch eine enge Kooperation mit der Europäischen Union und dient insbesondere den in HELCOM vertretenen EU-Mitgliedstaaten als Plattform zur regionalen Koordinierung bei der Umsetzung der EU Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie. Globale Kooperationen beziehen sich zum Beispiel auf die Vereinten Nationen (Agenda 2030), die Internationale Seeschifffahrtsorganisation oder das Übereinkommen zur Biologischen Vielfalt. HELCOM bringt dort Initiativen und Positionen zum Schutz der Ostsee ein und setzt globale Ziele in der Meeresregion um.
